Folge 11: 18.6.23, 8:00 Uhr, in ZuSa-Übersicht zum Nachhören

Moin, moin aus Lüneburg! Sie hören die elfte Folge von UNZENSIERT im Bürgerfunk von Radio ZuSa. Verantwortlich für die Sendung ist Marc Dzaebel. Ich beschäftige mich heute mit erzeugten Krisen und demokratischen Grundsätzen, die diese eigentlich abwenden sollten. Ich bin Informatiker, werte seit 3 Jahren wissenschaftliche Studien auf meiner Webseite corona-diskurs.de aus und bin Mitglied der Partei dieBasis. Wer die Aussagen überprüfen möchte, findet auf der Webseite Texte, Quellen und die Sendungen zum Nachhören.

Folgen wir der Politik, sind wir ja momentan eigentlich kontinuierlich mehreren Weltuntergängen ausgeliefert. Die aktuellen 3 Weltuntergänge sind Pandemien, Klima, und Krieg, wobei sich Corona gerade in Auflösung befindet, trotzdem in einigen Staaten auch wieder Maßnahmen verstärkt werden. In der letzten Sendung hatte ich ja schon angesprochen, dass diese 3 Weltuntergangshypothsen immer in den 4 Phasen, einer langen Vorbereitung, Verängstigung, Einführung und Abschöpfung ablaufen. Ein feines Detail ist, dass Hypothesen medial zu Krisen werden. Und so heißt es nicht Klimahypothese, sondern Klimakrise und schon ist für jeden verloren, dass es sich eigentlich um eine Hypothese handelt. Für jede dieser 3 Weltuntergangsthesen hatte ich eigene Sendungen erstellt, die wissenschaftlich belegen, dass es sich eher um Kulte, denn um echte Gefahren handelt. Es sind einfach größere Geschäftsmodelle, die in Kulte verwandelt werden. Es wird immer ein todbringender Notstand postuliert, der quasi alle Mittel rechtfertigt und es heißt dann z.B. vom Kanzler, es gäbe keine roten Linien mehr, was ja jetzt häufig eher der Normalzustand ist. Allein ein Diskussionswunsch über die angenommenen Notstände ist grundsätzlich in das Reich des Ur-Bösen zu stellen und damit als Verschwörung anzusehen. Wer über angenommene Weltuntergänge einen Diskurs will, ist ein Notstandsleugner, Nazi oder zumindest rechtsextrem. Unser Übervater, Herr Prof. Wieler, hatte uns ja damals auch das passende Gebot beigestellt. „Die (Regeln) dürfen überhaupt nie hinterfragt werden. Das sollte niemand mehr in Frage stellen. Das sollten wir einfach so tun.“. Eine solche Aussage würde man ja auch eher von einem Sektenführer, als von einem Wissenschaftler erwarten, denn in der Wissenschaft ist Hinterfragen der Standard. Die 3 Untergangshyopthesen, also Pandemien, Klima und Krieg müssen offenbar unter allen Umständen als Krisen erhalten bleiben, obwohl natürlich nach außen hin angeblich versucht wird, die Krisen zu beenden. Aus Corona soll jetzt abgeleitet werden, dass eine zentrale Weltregierung in Form der WHO Pandemien dann beherrschen wird. Es hätte unglaublich viele Möglichkeiten gegeben, all diese Pseudokrisen zu entschärfen, aber sie haben eine entscheidende, günstige Eigenschaft. Sie sammeln zusätzlich verängstigte Menschen hinter der Politik und verhindern gleichzeitig die rationale Bewertung und Beschäftigung mit den Argumenten. Unbewusst wird eigentlich Todesangst angesprochen und Emotion schlägt an diesem Punkt bekanntlich unsere Kognition. Man kann plötzlich umsetzen, was ansonsten nie möglich wäre. Das scheint auch der Grund, warum z.B. der Vorsitzende und Gründer des Weltwirtschaftsforums – der 85-jährige Klaus Schwab – davon sprach, dass „die Pandemie als schmales Fenster der Möglichkeiten“ für das Rücksetzen unserer Welt genutzt werden soll, was er in seinem Buch dazu ja auch ausführlich beschwor. Und in der Bestrebung, die Welt zurückzubauen, ist Herr Schwab ja nun beileibe nicht allein. So führte auch Joe Biden schon 2020 die sogenannte Build Back Better Agenda ein, in der bereits das Klima als Nachfolge von Corona feststand. Leider haben wir Deutschen ja mit Führern und ihren Büchern, die offen ihre Vorstellungen von Weltherrschaft und Antisemitismus darlegen hinlänglich Erfahrung. Vor allem damit, dass man sie nicht ernst nimmt oder verklärt. Die heutigen Rückbau-Phantasien in Entscheidungskreisen, sollte man also besser ernst nehmen, wenn man wirklich aus dem Nationalsozialismus lernen will, denn dieses mal sollte es nicht ohne uns Bürger passieren.

Aus den 3, auf allen Kanälen, permanent dramatisierten Weltuntergangshypothsen entstehen aber nun wirkliche Krisen, durch Gegenmaßnahmen. Ich nenne solche Krisen Kollateralkrisen, weil es sich ausnahmslos eher um Kollateralschäden handelt, die durch die angebliche Krisenbewältigung entsteht. Politik kann sich dann durch Aktionismus profilieren und endlich Aufmerksamkeit erhalten, die sie sonst so vermisst. Im Gegensatz zur Medizin ist ein evidenzbasiertes Abwägen, in der Politik nur noch selten anzutreffen. Eindeutig ist sogar eher ein Trend zur Inkompetenz zu beobachten. Am eindrücklichsten ist das zur Zeit bei unserer Außenministerin zu beobachten. Ich möchte Frau Baerbock als Mensch hier wirklich in keiner Weise abwerten, aber als ich das Video gesehen habe, in dem sie Kindern erklärt, was CO2 ist, ist mir unmittelbar klar geworden, dass die Kinder mehr davon verstehen. Sie erklärt den Kindern tatsächlich, dass das CO2 die Sonne daran hindert, auf die Erde zu scheinen und dass dieses Problem gelöst werden muss. Selbst wenn es so wäre, würde es nach dieser völlig neuen Theorie wohl eher wärmer werden, was ihr offenbar nicht auffällt. Sie kennt als Vorsitzende der Grünen offenbar ihre eigene Theorie vom Treibhauseffekt nicht, nach dem CO2 die langwellige Strahlung reflektieren soll und damit angeblich die Wärme gewissermaßen festhält. Diese Frau will ganz Deutschland zum CO2-Sparen verurteilen, koste es was es wolle. Sie sagt auch, dass Länder hunderttausende Kilometer entfernt liegen, dass wir einen Krieg gegen Russland führen und dass es etwas bringt, wenn man sich um 360% dreht. Trotzdem sie schwor, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, sind ihre deutschen Wähler egal, wenn es um die Ukraine geht, hält sie Kobalt für Kobold und ihren Lebenslauf passt sie offenbar mit jedem Kostüm neu an. Das ist ja an sich alles irgendwie menschlich und nicht an sich böse, aber es ist erschreckend für Menschen, deren Leben dann auch durch Entscheidungen aus der Habeck’schen Vetternwirtschaft ruiniert wird. Auch Wirtschaftsminister Habeck hat ja so seine ganz eigene Sicht dazu, was eine Insolvenz ist und welche Lobbyisten man ins Wirtschaftsministerium holt. Alles in allem ist die fachliche Kompetenz in der Politik offenbar eher hinderlich und unnötig und eher Loyalität ausschlaggebend (typische Beispiel ist auch Frau von der Leyen). Zusätzlich ist aber auch die wichtige methodische Kompetenz nicht vorhanden und das führt zum Versagen bei Großprojekten wie z.B. dem Berliner Flughafen. Unsere Politiker haben eigentlich Managementaufgaben, sind aber meist in keiner Weise dafür ausgebildet. Das Buch von Dietrich Dörner „Die Logik des Misslingens“, beschäftigt sich genau mit dieser notwendigen Managementkompetenz. Seine Kernaussage ist, dass viele Managementfehler auf mangelhaftem Denken und Entscheidungsfindung beruhen. Danach neigen Manager dazu, komplexe Probleme zu vereinfachen, wichtige Informationen zu übersehen und risikobehaftete Entscheidungen zu treffen. Die zentrale Botschaft ist, dass Manager ihr Denken verbessern und die Fähigkeit entwickeln sollten, komplexe Situationen ganzheitlich zu betrachten, vor allem aber Risiken angemessen zu bewerten und alternative Perspektiven zu berücksichtigen. Dörner betont die Bedeutung von Reflexion, Lernbereitschaft und einer realistischen Wahrnehmung. Unsere Politik ist ja z. B. bzgl. der Corona-Zeit absolut nicht lernbereit. Diese Parteien werden also selbst die Maßnahmen gegen die Pseudo-Weltuntergangshypothesen noch so schlecht durchführen, dass sie zu großen Schäden führen. Der immer wiederkehrender Fehler ist die fehlende Berücksichtigung von Schäden und Risiken die zu den Kollateralkrisen führen. Verstärkt wird das Problem durch eine zunehmende Abkopplung von Realität durch Globalisierung und einen Group-Think-Effekt.

Diese systemischen Probleme, die sich seit längere Zeit aus den Untergansphantasien verfestigt haben, führten zu vielfältigen Kollateralkrisen. Diese Art von Krisen wird angeblich natürlich nie durch die eigenen Maßnahmen verursacht, sondern ist quasi erzwungen durch den drohenden Weltuntergang. Es hieß immer nur, „wegen Corona“ nie „wegen der Corona-Maßnahmen“. Maßnahmen waren grundsätzlich alternativlos. Nicht Sanktionen waren an der Lage schuld, sondern der Krieg oder der Russe. Das Prinzip wird unbewusst von den meisten immer weiter verfolgt. Die Maßnahmen werden als Ursache komplett verdrängt oder sogar geächtet. Um zu verstehen, dass die Kollateralkrisen die eigentlichen Schäden verursachen, benenne ich die wichtigsten im folgenden. Die erste ist die Inflation die wiederum zu Wohlstandsverlust führt. Durch die Corona-Maßnahmen, wie massive Einschränkungen vieler Grundrechte und der Wirtschaft aber vor allem das Geld Drucken, um Pleiten zu verhindern, anderen Staaten zu helfen und im Inland hunderte von Milliarden auszugeben, wurde die Geldmenge erheblich gesteigert. Natürlich, weil ein Weltuntergang keine Grenzen kennt. Die Finanzmärkte wurden mit Geld geflutet, was jetzt durch uns über Inflation gezahlt wird. Durch die Unterbrechung von Lieferketten in Kombination mit anderen Maßnahmen ist Deutschland jetzt in einer Rezession, das heißt, das Brutto Inlandsprodukt lag zwei Quartale lang unter dem des Vorjahreswertes. Zusammen mit der Inflation nennt man das Stagflation, was so ziemlich die am schwierigsten zu handhabende Konstellation ist. Die Energiekrise ist eine klassische, durch die Klima-Weltuntergangshypothse befeuerte Kollateralkrise. Sie wird aber schon seit längerem durch einen viel zu schnellen Umstieg auf erneuerbare Energien hervorgerufen. Auswirkungen dieses Denkens sind Strom- und Gaskrise, die wiederum eine Deindustrialiserungskrise hervorrufen. Nicht nur Deutschland schafft sich selbst ab, sondern auch die Europäische Union hilft Deutschland dabei, indem demnächst der Verbrenner verboten wird und die Zensur über den Digital Service Act noch weiter vorangetrieben wird. Dabei hört man ganz neue Sprüche von Facebooks Konzernchef Mark Zuckerberg, der öffentlich feststellt, dass die zensierten Informationen über Covid oft wahrer gewesen sind, als die “Fakten” der Regierung. Fader Beigeschmack ist, dass Zuckerberg damit erstmals zugibt, dass Facebook lange massiv zensiert hat aber natürlich braucht man nicht annehmen, dass das aufhören wird. Auch die Migrationskrise ist zu Teilen als Kollateralschaden der Kriegspolitik zu sehen. Eine von vielen nicht verstandene Kollateralkrise ist die Gesundheitskrise. Durch Maßnahmen und vor allem Impfungen sind viele Menschen immungeschwächt worden. Die Krankheitslast ist gestiegen und es sind noch nicht viele Therapien für Impfgeschädigte vorhanden. Die Schätzungen sind ja bei 60.000 Toten, 600.000 Behinderten und 6 Millionen Geschädigten in Deutschland. Sie treffen auf einen Pflegemangel, der ebenfalls durch Maßnahmen – nämlich die Verdrängung Ungeimpfter – mit entstanden ist. Es ist nicht absehbar, wann die Impfnebenwirkungen aufhören werden, sicher ist allerdings, dass durch die Immunsuppression die Krebs- und Thrombosewahrscheinlichkeit deutlich ansteigt. Die massive Zunahme psychischer Krankheiten besonders bei Kindern ist den meisten bekannt. Durch die Sanktionen und die Waffenlieferungen hat sich eine Sicherheitskrise entwickelt, die in dieser Schärfe vielleicht nicht entstanden wäre, wenn es Deutschland eher mit Diplomatie versucht hätte. Es folgen unwiederbringlich Aufrüstung und Vertrauensverlust, die wohl mehr Rüstungsausgaben und weniger Gesundheitsausgaben bedeuten werden. Machen Sie einmal selbst das Experiment und versuchen ehrlich die weltweiten Kollateralschäfden der Sanktionsentscheidungen einer Kapitulation der Ukraine gegenüberzustellen. Bei mir würden allein die nicht gestorbenen Menschen ausreichen, um eine klare Entscheidung zu treffen. Während die Corona-Maßnahmen eine weltweite Armutskrise und Millionen Tote bewirkt haben, gehen Klima-Maßnahmen nun in ganz neue Bereiche vor. Wir sollen auf Fleisch verzichten und Insekten einmischen. Am besten mit CO2-Konto und Abzügen, bei Vergehen. Heizen wird für 1/3 der Immobilienbesitzer demnächst schwierig – sie werden gewissermaßen enteignet. Und laut Herrn Hofreiter sind Häuser im Grünen ohnehin zu Baustoff-intensiv. Dabei kann man auch von einer Immobilienkrise sprechen, die durch Verteuerung der Energie und damit der Baustoffe mit gleichzeitiger Erhöhung von Kreditzinsen den Baumarkt komplett abwürgte.

Eine Säule unseres Wohlstands und einigermaßen friedlichen Lebens hier ist die Wirtschaft. Durch die Klimahysterie werden aber den Unternehmen die lange bestehenden Standortvorteile in Form von billiger Energie genommen. Wir sind in einer ausgewachsenen Wirtschaftskrise die noch gar nicht wirklich sichtbar geworden ist. Schließlich gibt es etwa 20% sogenannte Zombiunternehmen, die künstlich am Leben gehalten wurden, die aber eben nicht mehr wirklich zu echtem Leben zu erwecken sind. Auch Kurzarbeiterregelungen werden demnächst normalisiert. Große Unternehmen wandern bereits seit Längerem an günstigere Standorte ab, an denen sie dann auch noch schmutziger produzieren dürfen mit billigerer Energie. Gleichzeitig sieht man mehr Insolvenzen. Für viele Autoren sind wir auch in eine Gesellschaftskrise gerutscht, die letztlich ein Überbleibsel der Ausgrenzung in der Corona-Zeit ist. Die Spaltung wurde von der Politik vorgelebt, viele Bürger haben sie nachgeahmt und damit etabliert. Völlig verdeckte Kosten sind die Opportunitätskosten, die bezeichnen, welche sinnvollen Maßnahmen alle nicht durchgeführt wurden, weil die Ressourcen für kontraproduktive Maßnahmen verbraucht wurden. Für all diese Kollateralkrisen sind letztlich die Weltuntergangshypothesen die treibenden Kräfte. Die Schäden wurden weder berechnet, noch werden sie heute abgewogen. „Das sollten wir jetzt einfach so tun“.

Und ist die Demokratie, die so einfach über die Annahme einer Notlage ausschaltbar war, nicht in der Krise? Die Notlage war de facto nur durch die Politik und nicht die Wissenschaft deklariert worden. Wenn ein Verfassungsgericht noch nicht einmal wissenschaftliche Evidenz sehen will, um vielfältigste Grundrechte einschränken zu lassen, ist dann die Demokratie gesund? Wenn sich das Parlament selbst entmachtet und sich zu einer „Verordnungsdemokratie“ umdefiniert, ist das noch Demokratie? Es reichte regelmäßig der einfache Hinweis auf den drohenden Untergang, um beliebige undemokratische Strukturen, wie die Ministerpräsidentenkonferenz als alleiniges Entscheidungsgremium zu etablieren. Diese Ersatzregierung konnte Freiheiten der Bürger beliebig einschränken, ohne dass das Parlament beteiligt wurde. Aber was hätte denn passieren müssen? Wie kann man denn bewerten, was wichtiger ist, Würde und Freiheit oder die Gesundheit oder etwa beides? Zum Thema Würde hilft es, wenn man mal nachforscht, was eigentlich das Grundgesetz damit meint. Und dabei erfährt man, dass das Schützen der unantastbaren Menschenwürde, die im Artikel 1 verankert ist, die erste Aufgabe ALLER staatlichen Gewalt ist. Zu aller staatlichen Gewalt gehört aber übrigens auch eine Ministerpräsidentenkonferenz. Artikel 1 ist das Fundament des Grundgesetzes und ist die Grundlage aller Rechtsprechung. Ist eine Gesetz nicht im Einklang mit Artikel 1, ist es verfassungswidrig. Würde ist die Grundlage von Demokratie und Rechtsstaat. Grund genug also zu verstehen, was sie eigentlich ist, diese Würde. Würde ist letztlich die unbedingte Gleichheit vor dem Gesetz. Unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Religion und Impfstatus ist der Mensch mit gleichem Respekt zu behandeln. Mit der Verletzung der Würde ist nicht nur schlagen, schubsen und prügeln gemeint. Verletzen kann man auf vielerlei Weise. Jemanden ausgrenzen, verspotten, einem etwas wegnehmen, das ihm viel bedeutet, oder ihn zu etwas zwingen, das er nicht tun will (wie etwa eine Impfung). Die Menschenwürde wird auch durch Lästern oder Nichtbeachtung verletzt. Auch jemanden zu beleidigen, lächerlich zu machen oder ihm das Gefühl zu geben, weniger wert zu sein als man selbst, bedeutet Missachtung der Würde des anderen. Würde bedeutet, dass jeder Mensch unabhängig von seinen individuellen Ausprägungen wertvoll ist. Diese Grundlage unserer Demokratie wird aktuell leider immer weiter ausgehöhlt.

Ein weiteres Grundprinzip unserer Demokratie, das sich aus Artikel 1 und 20 ableitet, ist das Verhältnismäßigkeitsprinzip. Interessant ist, dass dieses Prinzip eigentlich für jede staatliche Maßnahme erfüllt sein muss. All die Maßnahmen aus den Kollateralkrisen müssen verhältnismäßig sein, das fordert das Grundgesetz. Um ein Gefühl dafür zu bekommen, was der Staat eigentlich darf, hilft ein Verständnis dieses Prinzip sehr. Prüft das Verfassungsgericht die Verhältnismäßigkeit einer Maßnahme oder eines Gesetzes müssen 4 Eigenschaften erfüllt sein. Die Maßnahme muss legitim, erforderlich, geeignet und angemessen sein. Es gibt eine einfache Eselsbrücke, um sich das zu merken und diese ist das Wort LEGAL. L für legitim, E für erforderlich, G für geeignet und A für angemessen. Ist eine Maßnahme LEGAL, muss sie die 4 Eigenschaften haben. Eigentlich leicht zu merken. Spielen wir das mal am Beispiel der Duldungspflicht – also der Impfpflicht für Soldaten – durch, die ja immer noch besteht. Zunächst muss sie legitim sein und dazu fragt man, ob der Zweck legitim ist. Der Zweck Menschen zu schützen wäre ja legitim, wenn eine massive Notlage bestünde oder absehbar wäre. Dazu müsste man also die Vermutung fundiert und damit möglichst wissenschaftlich nachweisen. Dies ist nie geschehen außer durch Modelle, die bereits nach einem Monat um mehrere Zehnerpotenzen falsch lagen. Wir wissen heute, dass es in 2020 keine Übersterblichkeit gab und Länder ohne Maßnahmen besser abgeschnitten haben. Heute kann man also nachweisen, dass die Grundlage einer Notlage nationaler Tragweite nicht bestand. Damals hätte man also schon die Legitimität nicht beweisen können und das zeigt, dass es nicht ausreichen darf, wenn viele Medien Panik verbreiten, sondern nachvollziehbare Prognosen vorliegen. Dabei ist die Legitimität meist noch das kleinste Problem und am einfachsten nachzuweisen. Die zweite Frage wäre ja, ob die Maßnahme erforderlich ist. Dazu fragt man ob es kein milderes Mittel gibt. Wenn ja, ist sie nicht erforderlich und damit nicht verfassungskonform. Erforderlich könnte ggf. eine Impfung sein, die andere schützt, wenn es keinen Eigenschutz gäbe. Das war lange die Hoffnung aber schon vor den politischen Abstimmungen war ja in vielfachen hochrangigen Studien nachgewiesen worden, dass es keinen Fremdschutz – also eine sogenannte sterile Immunität – bei dieser Impfung geben kann. Wenn Antikörper erst nach einer Infektion aktiv werden, entsteht eben die Infektion vor dem Schutz. Das war also auch gar nicht anders möglich. Erforderlich ist eine gen-therapeutische Behandlung ja auch nur dann, wenn es keine anderen Behandlungsmöglichkeiten gibt. Medial wurden sehr erfolgreiche Behandlungen mit günstigem Ivermectin oder vor allem mit Vitamin D in Form von Provitamin D3 verbannt. Für die Erforderlichkeit hätte aber nachweisen müssen, dass es keine Behandlungsmöglichkeiten gibt. Auch das ist nicht geschehen. Die dritte Frage ist die nach der Geeignetheit. Fördert die Maßnahme die Zweckerreichung? Fördert diese neuartige Impfung die langfristige Gesundheit der Menschen? Das zu beantworten, war ehrlicher weise für niemand möglich. Sich allein auf Herstellerangaben zu verlassen, ist keine Art von Nachweis, der hier akzeptiert werden könnte. Aber selbst die Herstellerstudien zeigten mehr Tote in den Impfgruppen. Heute kennen wir millionenfache Schädigungen, Behinderungen und wahrscheinlich um die 60.000 Todesfälle und wissen, dass die mRNA-Technologie nicht geeignet ist. Um die Geeignetheit zu zeigen hätte man vor Einführung eine langjährige unabhängige Prüfung durchführen müssen, die allerdings politisch verhindert wurde. Rechtlich aber hätte die Maßnahme nie als geeignet gelten dürfen, da auch hier unabhängige, wissenschaftliche Nachweise dafür fehlten. Heute wissen wir, dass die Impfkampagnen die Sterblichkeit in allen Altersgruppen erhöht hat, statt zu schützen. Die Lehre daraus ist, dass Verhältnismäßigkeitsprüfungen ihren Sinn haben, sei die Panik in Politik und Medien noch so hoch, die Judikative muss unabhängig und also unabhängige Gutachter bestellen, die nicht durch Politik, Hersteller oder Medien an die Oberfläche gespült werden. Die vierte Frage ist die nach der Angemessenheit. Und hier kommt die eigentlich wichtigste Frage, nämlich die nach der Relation zwischen Vor- und Nachteilen. Für jedes Gesetz ist Voraussetzung, dass man sich überhaupt Gedanken über Nachteile also Kollateralschäden macht. Sie müssen im Verhältnis zu den Vorteilen stehen. In einschlägigen Gerichtsverfahren hat man meist gesagt, dass solche Überlegungen nicht angestellt wurden oder hat sie zumindest nicht transparent gemacht. Offenbar kommt unsere Politik ohne jegliche transparente Analyse von Kosten und Nutzen aus, was in der freien Wirtschaft sofort jedem auf die Füße fallen würde. Auch die evidenzbasierte Medizin handelt nach dem Prinzip der Angemessenheit, wie es auch die Politik tun müsste. Sie tut es aber nicht und kommt damit auch vor Gericht durch. Richter werden vom Bundestag und Bundesrat in Zusammenarbeit mit dem Justizminister gewählt, letztlich also durch die Politik. Kein Wunder, dass eine Konformität mit der Politik entsteht, wie auch bei den Rundfunkräten. Als Fazit kann man sagen, dass die demokratischen Grundsätze eigentlich ausreichend sind, um gute Entscheidungen zu ermöglichen. Man hat es aber offenbar erreicht, die Grundsätze komplett zu umgehen und damit Demokratie zu predigen, und gleichzeitig mit Füßen zu treten. Neustes Beispiel ist man wieder Karl Lauterbach, der darüber nachdenkt, Veranstaltungen ab 35 Grad (Korrektur TKP) und einer Luftfeuchtigkeit von 70% zu verbieten. Herr Habeck möchte demnächst unsere Industrie abschalten, damit die Menschen im Ausland nicht frieren. Ich weiß nicht, wie es Ihnen damit geht aber für mich klingt das eher nach Sekte oder Kult, aber nicht nach Demokratie, die ein Verhältnismäßigkeitsprinzip als Grundvoraussetzung jeder Maßnahme hat.

Es ist in der Politik aber nicht unbekannt, dass Demokratie und Menschen meist nur Probleme machen. Daher hat man sich schon im letzten Jahrtausend überlegt, wie man globale Entscheidungen in allen Ländern gleichzeitig umsetzen kann, ohne immer wieder Regierungen zu haben, die eine eigene Meinung haben. Auch diese Entwicklung haben die Urväter des Grundgesetzes vorhergesehen. So wird die föderale Zusammenarbeit der Länder und des Bundes über das sogenannte Subsidiaritätsprinzip geregelt. Danach darf eine höhere staatliche oder gesellschaftliche Einheit erst dann helfend eingreifen und Funktionen an sich ziehen, wenn die Kräfte der untergeordneten Einheit nicht ausreichen, die Funktion wahrzunehmen. Vorschriften und Verbote sind nur dann geeignet, wenn sie von den Betroffenen benötigt werden und diese ohne diese Vorschriften nicht auskämen. Auch auf EU-Ebene gilt dieser Grundsatz, wird aber zunehmend ignoriert. Auch hier leitet uns eigentlich das Grundgesetz und EU-Verträge, wie ein vernünftiges Zusammenarbeitsmodell von übergeordneten und untergeordneten Bereichen aussieht. Ist die Frage zu beantworten, ob eine übergeordnete Einheit eingreifen darf, ist zu klären, ob die untergeordnete überhaupt Hilfe braucht oder nicht regional viel bessere, individuelle Lösungen schaffen kann. Es gibt nur sehr selten Fälle, in denen eine zentrale Vorgabe geeigneter, als eine lokal angepasste ist. Das kann am besten in Gesprächen geklärt werden, in den wiederum Vor- und Nachteile bewertet werden.

Nach diesem Ausflug in die Demokratie, noch eine Ergänzung zum Thema Krisen. Neben Weltuntergangs- und Kollateralkrisen gibt aber natürlich auch echte, realistische Gefahren, über die man seit Jahrzehnten eigentlich dringend einen Diskurs benötigt hätte. Diese Gefahren werden durch den Fokus auf Pseudokrisen natürlich vernachlässigt. Als eine solche echte Gefahr sehen viele Ökonomen schon länger unser Finanzsystem und die zugrundeliegende sogenannte Modern Monetary Theory, nach das Geld Drucken zwar für Bürger strafbar, für Staaten aber problemlos möglich sei. Die Finanz- und Schuldenkrise deutete sich vor kurzem wieder durch Bankenpleiten in den USA und der Schweiz an. Das Problem scheint 1971, mit dem Abkoppeln des Geldwertes an das Gold entstanden zu sein. Diese Abkopplung entsteht leider immer wieder und ist das eigentliche Problem. Es führt zwingend zu immer stärkeren Verwerfungen, die entweder in Bankenkrisen oder Inflation münden. Beides führt gleichmaßen am Ende zu Währungsreformen oder Schuldenschnitten. Wahrscheinlich wird man noch versuchen, mit neuem digitalem Zentralbankgeld oder dem digitalen Euro eine Alternative anzubieten, aber das würde zu extremer Kontrolle des Staates über das Geld führen und es würde die Entwertung nur verschieben. Der Staat könnte entscheiden wann, was, wo von uns gekauft werden muss und das Geld als globales Steuerungsinstrument nutzen. Das ist auf jeden Fall das Gegenteil von Demokratie und an diesem Punkt stehen wir an mehreren Stellen. Egal, was da am Ende herauskommt, ob es der von Schwab beschworene Stakeholder-Kapitalisums, eine autoritäre, totalitäre, planwirtschaftliche oder eine zentralisierte, sozialistische Weltform sein wird. Es müsste eigentlich mit einbezogenen Bürgern zusammen, weltweit transparent entwickelt werden. Nur das würde eine echte Akzeptanz ermöglichen, was alle wissen, die sich mit Change-Management auskennen. Die mögliche Veränderung unserer Staatsform darf nicht in Hinterstübchen angeblich zu unserer aller besten entschieden werden. Nach dem Motto, die würden es eh nicht begreifen. Deutschland scheint ja in diesem Prozess eine Vorreiterrolle zu haben. Wenn es in Deutschland läuft, ist es auch in anderen Ländern umsetzbar – sozusagen Deutschland als Pilot. Man will als einziges Land aus der Atomkraft und fossilen Energien, um das Weltklima im Alleingang retten, mit der Begründung, die anderen würden bei einem Erfolg nachziehen. Es mutet alles nur noch surreal an – gesunder Menschenverstand ist nicht mehr auffindbar. Vielleicht kann man das alles nur noch mit Humor nehmen, wie es gerade Monika Gruber und Andreas Hock in ihrem Buch „Und erlöse uns von den Blöden“ tun. Sie schreiben vom gesunden Menschenverstand in hysterischen Zeiten.

Eine sehr problematische Entwicklung in Bezug auf unsere Demokratie ist der im nächsten Jahr zu ratifizierende WHO-Pandemievertrag und sein Gesundheitsvorschriften. Es ist wichtig zu verstehen, dass dieser Vertrag dann nicht nur im Falle einer „Pandemie” gilt. Nein, die WHO hätte die Befugnis Lockdowns, Massentests und sogar Impfungen und die Einnahme von Medikamenten anzuordnen, wenn nach ihrem alleinigen Ermessen die Gefahr einer Pandemie besteht. Oder ein anderer “Notfall”, wie etwa ein angeblicher Klimanotfall oder sogar ein Notfall in Bezug auf Wildtiere oder sogar Pflanzen. Als zivilisierter Mensch kann man eine solche Machtverschiebung an eine überwiegend privat finanzierte Organisation nur als Selbstauflösung der Demokratie interpretieren. Der WHO-Generalsekretär wird übrigens von den USA bestimmt. Man spricht übrigens von Diktatur, wenn eine Gruppe von wenigen oder einer einzigen Person den Menschen vorschreibt, was sie zu tun oder zu lassen haben. Was jetzt entstehen könnte ist keine einfache Diktatur, es wäre eine weltweite Diktatur.

Kann man denn nicht noch mehr tun, um diesen Kelch an uns vorübergehen zu lassen? Ja, aus meiner Sicht gäbe es Ansätze. In einem Unternehmen würde man eine gemeinsame Problemanalyse durchführen in der zunächst die Kernursachen gesucht werden. Für mich sind die Kernursachen eigentlich klar, es sind die Weltuntergangshypothesen, die überprüft werden müssten. Das sind die Kernursachen der meisten Kollateralkrisen, die wir gerade erleben. Das was falsch läuft ist heute leicht identifizierbar. Es ist meist das, worüber nicht diskutiert werden darf. Würde das Tabu gebrochen, über die Ausgangshypothesen wieder reden zu können, und alle wirklich kompetenten Menschen zusammenfinden, würden wir uns von den Kulten befreien und hätten alle Möglichkeiten unseren Wohlstand und den der Welt wieder weiter zu entwickeln. Dann werden wir einmal mit Erstauen zurückblicken und uns fragen, was damals eigentlich mit uns passiert ist. Ich bleibe dabei von einer Welt zu träumen, in der wir unsere eigenen Aufklärer, wie Julian Assange oder Edward Snowden nicht an die Täter ausliefern, eine Welt in der keine taktische Parteidisziplin mehr die Entscheidungen bestimmt, sondern ein offener, transparenter Diskurs aller kompetenter Menschen stattfindet, der am wirklichen Wohl der Bürger orientiert ist und zu verhältnismäßigen Entscheidungen kommt.

Das war die elfte und vorerst letzte Folge von UNZENSIERT. Auf der Webseite corona-diskurs.de finden Sie die Sendungen sowohl zum Nachhören, als auch in Textform mit hinterlegten Quellen. Wer analog mit uns sprechen möchte, für den sind wir jeden Samstags in Lüneburg auf dem Lambertiplatz von 11-14 Uhr verfügbar. Verantwortlich für die Sendung war Marc Dzaebel. Danke fürs Zuhören und einen erholsamen Sonntag!